Liebe Genossinnen und Genossen.
Liebe Freundinnen und Freunde,

In der Nacht vom 14. auf den 15. Juni begann die türkische Armee mit einem Luftangriff auf Teile Südkurdistans. Hierunter waren das unter UN-Schutz stehende Flüchtlingscamp Mexmûr und auch die ezidische Şengal-Region. In Serdeşt wurde zudem ein Krankenhaus getroffen. Über die Zahl der Toten ist bis jetzt noch nichts bekannt.
Dieser Völkerrechtswidrige Vorgang ist leider kein Einzelfall. Schon seit einiger Zeit führt Erdogan Krieg gegen die kurdischen Gebiete vor allem in Nordsyrien/Rojava. Die selben Menschen, die Vorher gegen den IS kämpften und ihr Leben gaben, um den Terrorismus zu bekämpfen, werden von der türkischen Regierung verfolgt und angegriffen. Doch das Schweigen der deutschen Politik und der deutschen Medien ist leider wie so oft ohrenbetäubend.

Der völkerrechtswidrige Krieg Erdogans wird dabei mit deutschen Waffen geführt. Die Türkei ist einer der größten Abnehmer unserer Rüstungsexporte und von Jahr zu Jahr exportieren wir mehr Waffen für den deutschen Profit. Doch wirtschaftliche Interessen sollten niemals dazu führen, dass Kriegsverbrechen geduldet oder gar unterstützt werden. Doch genau das passiert hier ein weiteres Mal. Der Profit durch die Waffenexporte wird von der Regierung über die unzähligen Menschenleben gestellt, die diese kosten.

Es kann schlichtweg nicht sein, dass ein Land Zivilisten tötet, Krankenhäuser bombardiert, Flüchtlingslager angreift und das alles ohne Konsequenzen bleibt.
Die Bundesregierung muss handeln und zwar sofort. Alle Waffenlieferungen an die Türkei müssen gestoppt werden. Dazu ist klar, dass es einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen weltweit braucht, denn es ist gleich, ob wir die Waffen an die Türkei, Ägypten oder die Vereinigten Arabischen Emirate exportieren, Waffen bringen keinen Frieden. Waffen bringen Tod und Leid für Unschuldige.

Die Bundesregierung muss sich klar gegen das Faschistische Erdogan Regime aussprechen und alle Handelsverbindungen sofort beenden.
Schlussendlich liegt es aber an uns allen, den Druck weiter aufzubauen und nicht nachzulassen. Auch in den Zeiten einer globalen Pandemie, müssen wir uns gemeinsam gegen Faschismus

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